JUSO AG Moosbach

SPD-Ortsverein Moosbach

Sitzung vom:
16.04.2013
Anhang:
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Bericht

81. Sitzung des Marktgemeinderates Moosbach am Dienstag, den 16.04.2013 um 20:00 Uhr im Rathaussaal Moosbach (1. Obergeschoss)






A) Öffentlicher Teil;

1. Genehmigung der Tagesordnung


Die 81. Sitzung des Marktgemeinderates Moosbach fand um 20:00 Uhr im Rathaussaal statt.

Entschuldigt wurde der Kollege Steinhilber.

Die Tagesordnung wurde mit einer Ergänzung einstimmig genehmigt.

Begrüßt wurde diesmal auch Herr Rektor Josef Rauch mit anwesenden Schülern. Finde ich gut.



2. Energiecoaching für Gemeinden; Vorstellung der Zielsetzung und des Projektablaufs, Thematik Energiewende, kommunale Chancen und Aufgaben sowie Aufzeigen von allgemeinen Potenzialen durch einen Vertreter der etz Weiden

Heute ging es erneut um das Thema Energiewende. Scheinbar ist es nun auch (verzögert) bei unserem Bürgermeister als wichtige Materie angekommen. Zu Beginn seiner Amtszeit wurden derartige Bestrebungen mit einer lässigen Handbewegung abgehandelt und belächelt.

Ich stelle fest, dass auch ein konservativer Geist noch lernfähig ist.

Zum Vortrag des Geschäftsführers des etz Weiden, Herrn Rösch, gibt es hier jedoch wenig Neues zu berichten. Herr Rösch selbst bezeichnete seine Firma - eine 100% Tochterfirma der Stadt Weiden, staatlich gefördert – primär für solche Kommunen gedacht, die noch „nicht so weit sind wie Moosbach“.

Für interessierte Bürger kamen daher auch keine neuen Erkenntnisse zutage. Nichts desto weniger war es ein engagiertes Referat pro erneuerbarer Energien und Energieeinsparung.

Da die Veranstaltung die Gemeinde, wie ich mich erkundigte, nichts kostete, war es dennoch keine verschwendete Zeit, da ja auch weniger Interessierte im Saal saßen und auch die Verwaltung im Rathaus „weitergebildet“ wurde bzw. noch wird.

Einziger Kritikpunkt: Vor etwa vier Jahren wäre dies eine gute Sache gewesen. Nun jedoch etwas spät, da die Gemeinde mittlerweile tatsächlich auf dem richtigen Weg in Sachen Energie ist, hat es schon den Hauch von Selbstbeweihräucherung.

 

3. Genehmigung der Niederschrift über die 80. Sitzung (öffentlicher Teil)           

Die Niederschrift wurde
einstimmig genehmigt.






4. Bekanntmachungen nicht öffentlicher Beschlüsse

Lediglich kleinere Grundstücksanpassungen fanden statt, wozu die Verkäufe bzw. Käufe mitgeteilt wurden. Ohne größeres Interesse.

                                                               





5. Genehmigung von Auszahlungen (Anlage 1)

Da von der E.ON wieder Rechnungen über fast 30.000 € für den Unterhalt der Straßenbeleuchtung zur Genehmigung vorlagen, fragte ich beim Sitzungsleiter zum Thema LED-Technik nach. Dieser sicherte zu, im nächsten Jahr bei der turnusmäßigen Nassreinigung darüber erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis:
Den Auszahlungen wurde (alternativlos) einstimmig zugestimmt.





6. Neubau der Pfreimdbrücke in Burgtreswitz; Stellungnahme des Marktes Moosbach im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens

Wie die Bürger auch, so kann auch die Gemeinde selbst im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine Stellungnahme abgeben.

Nach einer kurzen Diskussion fasste der Vorsitzende zusammen, dass auf die Stellungnahmen der Bürger Bezug genommen werden solle und ganz wichtig, die Durchfahrt Burgtreswitz weiterhin auf 12 Tonnen begrenzt werden müsse.

Die Ratsmitglieder konnten sich hierzu nicht zu einer einstimmigen Meinung durchringen. Erwartungsgemäß stimmte die UWG gegen diesen Vorschlag. Der Rest dafür, weswegen einer Stellungnahme in diesem Sinne so
zugestimmt wurde.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch, dass im Rahmen der Baumaßnahme der Radweg auf Kosten des Landkreises weitergebaut werden soll. Wie auch zur übrigen Baumaßnahme entstünden nach Aussage des Bürgermeisters keine Kosten für die Gemeinde.



 

7. Grund- und Mittelschule Moosbach; Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Haupteingangstür

Wer sich die Haupteingangstüre der Schule einmal genauer angeschaut hat, der wird auch verstehen, dass hier eine Erneuerung – auch unter energetischer Betrachtung – kein Luxus ist.

Die neue Eingangstüre soll vom günstigsten Anbieter, der Firma Sichert aus Weiden, in den Pfingstferien zu einem Preis von ca. 14.700 € eingebaut werden.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

Kritik am Staat:
Da es sich bei derartigen (sinnvollen) Investitionen um Beträge handelt, die unter die sogenannte „Bagatellgrenze“ fallen, gibt es dafür auch keine finanzielle Förderung vom Staat. Es müsste schon das ganze Schulgebäude komplett saniert werden, damit Mittel abgerufen werden könnten. Aber die drei Millionen Euro dazu hat Moosbach leider nicht.






8. Schloss Burgtreswitz; Vergabe der Treppenbau- und Estricharbeiten

Dieser Punkt musste zurück gestellt werden, da die Ausschreibungsfrist noch bis 30.04.2013 läuft.

Scheinbar ein Koordinierungsfehler zwischen Rathaus und Ingenieurbüro.





9. Wasserversorgung Moosbach; Information über Eilentscheidungen und den abschließenden Bauablauf bei der Sanierung des Tiefbrunnens

 

Wieder einmal darf der Bürger die Zeche zahlen. Knapp 7000,- € beträgt eine erneute Maßnahme, welche die ausführende Firma auf den Markt abwälzt.

Es wurde vom Sitzungsleiter der Versuch unternommen, seine „Eilentscheidung“ zu rechtfertigen. Es blieb ein bescheidener Versuch. Denn die Begründung, dass Gestein, welches in das Bohrloch gefallen ist und nun mit Hilfe eines Seilbaggers, der erst herantransportiert werden musste, wieder herauszuholen war, leuchtet nur schwer ein.

Ist es nicht naheliegend, dass bei derartigen Bohrungen auch Geröll in das Bohrloch rutscht? Wenn es dann eben passiert gibt es zwei Möglichkeiten: Es kann durch den normalen Bohrvorgang wieder nach oben befördert werden oder es muss eben solch ein Bagger da sein, der das dann erledigt.

Wieso dies nun zusätzliche Kosten verursacht, entzieht sich einer gewissen Logik. Der Verdacht, dass hier Kosten abgewälzt werden sollen, liegt nahe.

Ende April sollen die Arbeit übrigens fertig sein.

Zum Abstimmen gab es nichts – Der Chef selbst hat entschieden.






10. Neuanschaffung eines Hebewerkes für das Rathaus

Dass die Pumpe im Rathaus, die dieses vor dem „Absaufen“ bewahrt, nicht mehr lange seinen Dienst tun würde, war bekannt. Nun muss jedoch sofort gehandelt werden, da die Maschine dem Betrieb im Rathaus nicht länger gewachsen war und ihren Dienst versagte.

Die Firma Liebl hat mit einem Angebot von knapp 11.000 € das wirtschaftlichste Angebot abgegeben, weshalb auch vorgeschlagen wurde, den Auftrag an den heimischen Betrieb zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

 






11. Informationen – Wünsche – Anträge

Informationen des Sitzungsleiters:

-  Einladung zu einem „Werkstattgespräch“ der IHK in Regensburg. Thema „Zukunft aktiv gestalten!“ Termin ist Freitag, der 26.04.2013










Bis zum nächsten Mal.

V.i.S.d.P.: Marktgemeinderat Hans Maier, Ödpielmannsberg 20, 92709 Moosbach

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