JUSO AG Moosbach
Berichte
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Montag, den 16. Juni 2008 um 23:06 Uhr

 
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Sonntag, den 01. April 2007 um 18:53 Uhr

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Moosbach am 1.4.2007 um 14.00 Uhr im Gasthof Brandstätter in Moosbach

Ehrungen und Neuaufnahmen

Freude über sieben Neuzugänge

Zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Moosbach am 1.4.07 um 14.00 Uhr im Gasthof Brandstätter in Moosbach konnte Vorsitzender Josef Rauch neben zahlreichen Mitgliedern - über 50% der Mitglieder waren anwesend - auch MdL Reinhold Strobl, die Kreisvorsitzende der SPD Anette Karl, den Vorsitzenden der Leuchtenberger SPD Florian Post und die Vohenstraußer Kreis- und Stadträtin Dagmar Mitlmeier begrüßen. Anfangs wurde zunächst besonders der im vergangenen Jahr verstorbenen langjährigen Mitgliedern Erich Rappl und Ambros Stefinger gedacht.

Rauch ließ in seinem Bericht kurz Revue über das abgelaufene Jahr passieren. So wurden in mehreren Vorstandssitzungen brisante Themen wie Straßenbau und das Kanalprojekt diskutiert, aber auch bereits Vorbereitungen für die Teilnahme am Heimatfest getroffen. Drei runde Geburtstage und das traditionelle Gartenfest im August bereicherten das Vereinsleben. Regen Zuspruch fanden auch die Theaterfahrten nach Pilsen.

Aktuell sei momentan das Aktionsbündnis gegen rechts, Non-NPD, bei dem bereits der CSU-Ortsverband Moosbach seine Bereitschaft zur Teilnahme signalisiert habe. Man hoffe auch, dass die anderen politischen Parteien und Gruppierungen in der Gemeinde dabei mitmachen. Weiterhin prangerte Rauch den Verbleib der ausstehenden Gelder der bayerischen Staatsregierung für das Kanalprojekt an. Als dritten wichtigen Punkt ging er auf den Schulbereich ein. Moosbach sei nun zwar Hauptschulstandort, trotzdem sei dringend eine Reform des bestehenden Schulsytems nötig. Man habe die Hauptschule verkommen lassen, sie habe einen schlechten Ruf. Sogar die UNO rüge unser dreigliedriges Schulsystem.

Nach dem Vortrag des Protokolls der Jahreshauptversammlung vom Vorjahr durch Schriftführer Hans Maier und dem Kassenbericht vorgetragen von Josef Rauch in Vertretung für die entschuldigte Kassierin Gerda Schönberger mit anschließenden Kassenrevisionsbericht durch Martin Hierold mit Entlastung der Vorstandschaft, wurden Vorstandschaft und Delegierte neu gewählt. In ihren Ämtern wurden bestätigt Josef Rauch als 1. Vorsitzender, Karl Liebl und Gabi Reitinger-Maier als 2. Vorsitzende, Kassierin wurde wieder Gerda Schönberger, Schriftführer Hans Maier, Organisationsleiter Georg Schönberger, Pressebeauftragte Gabi Reitinger-Maier, Revisoren Hans Rappl und Martin Hierold. Als Beisitzer wurden in die erweiterte Vorstandschaft gewählt Stefan Putzer, Ludwig Träger, Werner Wondrak, Herbert Reitinger, Georg Seiler, Albert Forster, Gradl Josef und Süssner Gerhard.

Delegierte zum Kreisverband wurden Josef Rauch, Stefan Guttenberger, Hans Maier, Ersatzdelegierte sind Wondrak Werner und Hans Rappl. Zum Unterbezirk wurde als Delegierter Herbert Reitinger bestimmt, sein Ersatz ist Karl Liebl. Zur Nominierungskonferenz Kommunalwahl wurden gewählt als Delegierte Karl Liebl, Herbert Reitinger und Josef Gradl, Ersatzleute sind Hans Rappl und Georg Seiler. Delegierte zur Landtags- und Bezirkstagswahl sind Josef Rauch, Hans Maier und Stefan Guttenberger, Ersatzdelegierte sind Werner Wondrak und Hans Rappl.

MdL Reinhold Strobl zeigte sich sehr erfreut über sieben Neu-Mitglieder und den überaus zahlreichen Besuch der Versammlung. Das beweise einen intakten Verein und Mitglieder, die selber aktiv mit gestalten wollen.

In seinem Referat ging er auf das Problem des Rechtsradikalismus in der Oberpfalz ein. So gebe es immer wieder Bestrebungen der Rechtsradikalen in unserer Region Veranstaltungen durchzuführen. Auch werden an Jugendliche, die anfällig sind, CDs mit einschlägigem Inhalt verteilt. In diesem Zusammenhang prangerte Strobl die Mittelkürzung für Jugendförderung durch die Staatsregierung an.

Zur Bildungspolitik in Bayern bemängelte er die Mehrheitsverhältnisse bei Abstimmungen auch in den Ausschüssen. Als Opposition habe man wenig Möglichkeiten.

Zum sogenannten Generationswechsel in Bayern, Beckstein sei auch nur vier Jahre jünger als Stoiber, konstatierte der MdL: „ An der Politik wird sich auch weiterhin nichts ändern."

Auch kritisierte er Wirtschaftsminister Huber für seine Wirtschaftspolitik: „Keine direkte Bahnanbindung an den Flughafen, aber Gelder für den Transrapid." So sei die rigorose Sparpolitik des Freistaates auch auf Kosten kommender Generationen. Die Staatsstraßen seien in schlechtem Zustand, ebenso sei die Universität Regensburg so „verkommen", dass allein dafür 350 Millionen Euro investiert werden müssen.

Die Mehrwertsteuererhöhung habe dem Freistaat zusätzlich eine Milliarde an Steuereinnahmen beschert, da müsse doch eigentlich Geld für die Kläranlage vorhanden sein. Aber wahrscheinlich gebe es die Gelder erst kurz vor der Wahl als „Wahlgeschenk".

Zum Bildungsbereich meinte Strobl, die SPD habe bereits vor Jahren vor der Einführung der R6 gewarnt und davor, dass dies ein Hauptschulsterben zur Folge habe. Außerdem sei es nicht einsichtig, warum die jetzige 7. Klasse an der Volksschule Pleystein bleibe, wenn Moosbach ein Hauptschulstandort werde. „Man muss für andere Lösungen bereit sein", so Strobl, die auf die Region zugeschnitten seien.

Abschließend forderte der MdL: „Wir kommen in Bayern nur weiter, wenn wir uns durch unsere eigene Arbeit profilieren. Wir brauchen andere Mehrheiten. Unser gemeinsames Ziel ist ein eigener Abgeordneter oder eine Abgeordnete für den Stimmkreis Neustadt/WN."

Ebenso erfreut wie ihr Vorredner Strobl äußerte sich die Kreisvorsitzende Anette Karl. „Es macht Freude in einen aktiven Ortsverein zu kommen." In ihrem kurzen Grußwort lobte sie Josef Rauch als Bildungsexperten, der ein großes Fachwissen und Engagement für die Kinder zeige. Herbert Reitinger sei einer der fleißigsten und rührigsten Kreisräte. Sie werde sich für dessen gute Platzierung einsetzen. Zur Situation im Kreisverband äußerte sie, dass es bereits ein klärendes Gespräch mit Udo Greim gegeben habe. Man habe sich einvernehmlich auf einen gemeinsamen Weg geeinigt, es käme zu keiner Kampfabstimmung.

Als Neu-Mitglieder wurden begrüßt Waltraut Schlicht, Franziska Maier, Helga Wondrak, Georg Schmidbauer, Jürgen Bäumler, Marco und Sabrina Stefinger.

Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft Ludwig Träger, für 20 Jahre Josef Gradl und Elfriede Reitinger, für 35 Jahre Alois Fuchs und Herbert Reitinger und für 50 Jahre Karl Gissibl.

Bei der abschließenden Diskussion wurde die unzureichende Schülerbeförderung zwischen Moosbach und Pleystein von betroffenen Eltern bemängelt. So kämen die Moosbacher Kinder zu spät im teilweise überfüllten Bus nach Pleystein zur Schule und müssten auch vor Unterrichtsschluss gehen um den Bus zu erreichen. Das seien unzumutbare Zustände, noch dazu wenn in Moosbach Klassenzimmer frei seien.

Zur Rente mit 67 meinte Rauch: „Unser System kann so nicht mehr funktionieren." Man müsse ehrlicherweise sagen: „Wir kürzen die Rente und schaffen Möglichkeiten die private Vorsorge auch für Geringverdiener finanzierbar zumachen. Darauf ist eine Antwort nötig."

2. Vorsitzender Karl Liebl dankte Rauch für dessen Einsatz für die Partei.

Vorsitzender Rauch dankte abschließend für die konstruktive Arbeit und auch die lebhaften Diskussionen in den Vorstandsitzungen.

Die derzeitige Vorstandschaft und SPD-Mandatsträger

 
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Sonntag, den 09. April 2006 um 18:56 Uhr

 
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Sonntag, den 02. April 2006 um 18:57 Uhr

Jahreshauptversammlung 2006

Zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Moosbach am 2.4.06 um 14.00 Uhr im Gasthof Brandstätter in Moosbach konnte Vorsitzender Josef Rauch neben zahlreichen Mitgliedern auch die frischgebackene MdB Marianne Schieder, die neue Kreisvorsitzende der SPD Anette Karl und den Vohenstraußer Kreis- und Stadtrat Erich Völkl begrüßen. Rauch ließ in seinem Bericht kurz Revue über das abgelaufene Jahr passieren. So wurden zwei Flugblätter an die Bevölkerung verteilt, zum einen über die aktuelle Schulpolitik - die Einrichtung einer Kombiklasse in Moosbach und die Zusammenlegung der Teilhauptschulen im Altlandkreis – zum anderen über die im September stattfindenden Neuwahlen.

Weiterhin fand ein Vortrag über die Rentenversicherung statt. Das Kinderferienprogramm 2005 – ein Ausflug in den Pilsener Zoo - wurde sehr gut angenommen. Am 28.8.2005 fand schließlich wieder das traditionelle Gartenfest statt und am 11.9.2005 nahmen Mitglieder des Ortsvereins an der Kundgebung von Franz Müntefering in Regensburg teil. Regen Zuspruch fanden auch die Theaterfahrten nach Pilsen. In zahlreichen Vorstandssitzungen wurde vor allem die Finanzierung der Abwasseranlage heftig diskutiert.

Nach dem Vortrag des Protokolls der Jahreshauptversammlung durch Schriftführer Hans Maier und dem Kassenbericht der Kassierin Gerda Schönberger mit anschließenden Kassenrevisionsbericht durch Hans Rappl mit Entlastung der Vorstandschaft, stellte sich die neue Vorsitzende im Kreisverband Anette Karl den Anwesenden vor und bedankte sich für die Einladung. Sie hob besonders den großen Verdienst des kürzlich verstorbenenen Kurt Döllingers hervor, der die Zeit nach Fritz Möstl überbrückte. Karl stellte vor allem 2 Themen heraus. Erstens sei die Mitgliederwerbung ein wichtiger Punkt für die Parteiarbeit und auch die dafür benötigten Finanzen. Zweitens müsse man schon jetzt an die Kommunalwahlen 2008 denken. Wichtig sei es Geschlossenheit zu zeigen und durch geeignete Kandidaten die Sitze im Kreistag auf über 20 für die SPD zu steigern.

Rauch bedauerte den Rückgang der Wahlbeteiligung. Dies bedeute auch eine Abnahme des Interesses an Politik ganz allgemein. Zur aktuellen Entwicklung an den Hauptschulen machte er die fehlenden Perspektiven für die Zukunft verantwortlich. Aber auch die Verantwortung der Eltern müsse wieder stärker hervorgehoben werden.

Karl betonte: „Keiner darf verloren gehen!" Es müssen Konzepte entwickelt werden, die aber auch Geld kosten würden.

Durch die geplanten Schulzusammenlegungen komme es zu noch größeren Problemen, so Rauch.

Zum Stand der Abwasseranlage berichtete Marktrat Herbert Reitinger. So wurde der Bauabschnitt 17/2 durch den Gemeinderat beschlossen. Allerdings mussten die Bürger beim Bauabschnitt 17/1 eine Vorauszahlung leisten, da die Zuschüsse der bayerischen Staatsregierung noch nicht ausbezahlt wurden. Für den aktuellen Bauabschnitt sollen laut Bürgermeister die Zuschüsse „normal" kommen. Aber könne man sich darauf verlassen? Diese Frage löste eine heftige Diskussion unter den Anwesenden aus. Marktrat Karl Liebl versprach: „Wir (die SPD-Markträte) stimmen einer nochmaligen Vorauszahlung nicht zu!"

Da das Gesamtkonzept genehmigt sei, würde eine weitere Verzögerung der Zuschüsse durch die Gemeinde zwischenfinanziert werden. Allerdings koste auch das Geld, das an anderer Stelle wieder eingespart werden müsse.

Schieder kritisierte an dieser Stelle Ministerpräsident Stoiber, der sich für die Nettoneuverschuldung feiern lasse, aber das Ganze auf den Rücken der Kommunen austrage, die wichtige Bauvorhaben vorfinanzieren müssen. Trotzdem handele der Gemeinderat verantwortungsbewusst diese einmal begonnene Baumaßnahme fertigzustellen. Reitinger konnte dem nur zustimmen, vor allem auch im Sinne der Gemeindeteile in denen mit dem Bau der Abwasseranlage noch nicht begonnen wurde, aber schon Vorauszahlungen der Bürger geleistet wurden.

Folgende Mitglieder wurden von 1. Vorstand Rauch zusammen mit Frau Schieder und Frau Karl für langjährige Mitgliedschaft geehrt:

10 Jahre: Zenk Helmut

15 Jahre Fuchs Irmgard

20 Jahre Braun Hans, Gissibl Willi, Guttenberger Josef, Guttenberger Stefan, Guttenberger Thomas, Kühn Manfred

55 Jahre Bergmann Leopold

MdB Marianne Schieder bestellte Grüße von Ludwig Stiegler, der auf Grund seiner vielen Verpflichtungen als Vizefraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender leider nicht alle Termine in seinem Wahlkreis selber wahrnehmen könne. So sei die Fertigstellung der A6 vor allem dem Einsatz Stieglers zu verdanken. Ebenso erwähnte sie die Arbeitsplätze bei der Telekom, wo Stiegler schlimmeres verhindert habe.

Die Beteiligung der SPD an der großen Koalition sei massiver Kritik ausgesetzt, für eine konstruktive Arbeit seien Kompromisse nötig. Einerseits müsse man weiterhin das Profil der Partei stärken, andererseits sei man aber auch dem Koalitionsvertrag verpflichtet. „Nach dem Wahlergebnis gab es keine Alternative!" Die große Koalition biete große Chancen auch notwendige, aber harte Entscheidungen zu treffen. So sei die Massenarbeitslosigkeit schlimm für die Betroffenen, aber auch für die Gesellschaft durch die dadurch entstehenden Kosten. Die Haushaltskonsolidierung werde nicht weiter durch den Bundesrat blockiert. Ebenso sei die demographische Entwicklung zu beachten. So finde die Überalterung der Gesellschaft in einem „atemberaubenden Ausmaß" statt. „Das wurde lange Zeit von der Politik nicht Ernst genommen." Davon betroffen seien die Solidarsysteme wie Gesundheit und Rente. Schieder stellte sich auf die Seite Münteferings und verteidigte die Rente mit 67. „Nach der schonungslosen Analyse gibt es keine andere Möglichkeit. Du kannst nur ausgeben, was du eingenommen hast." So finanzierten früher 17 Arbeitnehmer einen Rentner, heute sind es gerade einmal vier Arbeitnehmer. Aus dem früheren Polster in der Rentenversicherung sei die deutsche Einheit finanziert worden gegen den Willen der SPD.

Schieder sprach sich weiterhin für den Erhalt der Pendlerpauschale aus. „Die Bewohner des ländlichen Raums haben einen Anspruch darauf."

Weitere wichtige Themen seien die Erhaltung der Tarifautonomie, der Atomausstieg und die Förderung der regenerativen Energien sowie die Diskussion über die grüne Gentechnik. Schieder äußerte sich auch besorgt über die geringe Wahlbeteiligung vor allem junger Leute, die oftmals zuwenig Bescheid wissen über den Wert der Demokratie.

Zur Situation der Hauptschulen forderte Schieder ein Konzept für den ländlichen Raum. Herbert Reitinger äußerte sich wegen der zu leistenden Gastschulbeiträge besorgt. Auf der anderen Seite stünde das für Millionen renovierte Schulgebäude leer. Auch das habe man der Zweidrittelmehrheit der CSU zu verdanken.

Stadtrat Erich Völkl monierte die angekündigte Diätenerhöhung und die Pharmaindustrie.

Anette Karl bat darum bei der Rente mit 67 auch auf die Anrechnung von Kindererziehungszeiten für die Frauen zu achten, die sonst nicht auf ihre 45 Jahre Beitragszeit kämen.

Vorsitzender Rauch dankte abschließend für die konstruktive Arbeit in den Vorstandsitzungen.

 
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