JUSO AG Moosbach

SPD-Ortsverein Moosbach

Sitzung vom:
25.03.2014
Anhang:
Zeitungsbericht anzeigen

Bericht

92. Sitzung des Marktgemeinderates Moosbach am Dienstag, den 25.03.2014 um 20:00 Uhr im Rathaussaal Moosbach (1. Obergeschoss)






A) Öffentlicher Teil;

1.  Genehmigung der Tagesordnung

2.  Genehmigung der Niederschrift über die 91. Sitzung (öffentlicher Teil)

3.  Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

4.  Genehmigung von Auszahlungen

5.  Straßenbeleuchtung; Vergabe zur Umstellung der Leuchtmittel im Zuge der Nassreinigung

6.  Kindergarten St. Anna; Jahresrechnung 2012/2013 und Haushaltsplan 2013/2014

7.  Grund- und Mittelschule Moosbach; Vergabe der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2014/15

8.  Jahresrechnung 2013; Bekanntgabe des Ergebnisses

9.  Europawahl am 25. Mai 2014; Festlegung der Stimmbezirke

10. Staatstraße St2160/St2155/NEW37, Ortsdurchfahrt Moosbach; Neubeschilderung

11. Ortsdurchfahrt Gröbenstädt-Siedlung; Antrag auf Beschränkung der Durchfahrt auf 7,5 t

      -  von Marktgemeinderatsmitglied Konrad Lingl vom 22.01.2014

      -  der Bewohner des Ortsteils Gröbenstädt-Siedlung vom 29.01.2014 mit Unterschriftenliste und

      -  der SPD-Fraktion vom 12.02.2014

12. Informationen – Wünsche – Anträge





 

Anmerkungen:

Zu Punkt 5)
Straßenbeleuchtung; Vergabe zur Umstellung der Leuchtmittel im Zuge der Nassreinigung

In diesem Jahr steht die sog. Nassreinigung der Straßenbeleuchtungen im Gemeindegebiet an. Ein Großteil der Leuchtmittel wird ab 2015 nicht mehr hergestellt, weshalb sich der Gemeinderat schon vor einiger Zeit mehrfach mit der Thematik beschäftigte und die Umrüstung der Lampen im Jahr 2014 als sinnvolle Maßnahme sieht.

Ursprünglich war jedoch die LED-Technik favorisiert worden. Während der Sitzung überraschte der Sitzungsleiter nun jedoch mit einem anderen Vorschlag, der nach den Berechnungen der Verwaltung wirtschaftlicher sein soll. Es sollen nun sog. HMDL-Leuchten (Halogen-Metalldampflampen) eingesetzt werden.

Ob dies die richtige Entscheidung war, wird sich zeigen. In Verbindung mit dem Wartungsvertrag zwischen Bayernwerk (vormals e.on) und der Marktgemeinde, soll dies für uns die wirtschaftlichste Lösung sein.
Ich meine, ein Stromerzeuger will Strom verkaufen. Die Halogentechnik ist eine ältere Technik, die im Vergleich zur LED-Technik mehr Strom verbraucht. Im Jahr 2017 werden erneut strengere Richtlinien für Leuchtmittel gelten. Hoffentlich wird dies bei der Umsetzung bedacht.

Dennoch vertraute der gesamte Gemeinderat den Berechnungen der Verwaltung und beschloss die Umrüstung so wie dargelegt einstimmig.

 

Zu Punkt 11)
Ortsdurchfahrt Gröbenstädt-Siedlung; Antrag auf Beschränkung der Durchfahrt auf 7,5 t

Viel gewunden hat sich meiner Meinung nach hier der Sitzungsleiter. Alle möglichen und unmöglichen Argumente wurden aufgezählt, warum eine Sperrung auf 7,5 t nicht zielführend sei.

Obwohl viele Bewohner von Gröbenstädt-Siedlung anwesend waren, kam es bei der Abstimmung dann doch zu einer Niederlage der Anwohner.

Lediglich die Mitglieder der UWG und der SPD wollten den Anwohnern helfen und stimmten im eigentlichen Sinne für eine Umleitung des Schwerlastverkehrs. Die Mehrheitsfraktion der Schwarzen wusste es jedoch wieder einmal besser. Die LKWs rollen weiter durch die Ortschaft.

Was aber besonders bedenklich stimmte, war die Argumentation des Bürgermeisters:
Er, als Beamter und zugleich Leiter der Gemeindeverwaltung, hat kein Vertrauen in gesetzliche Normen und Regeln.
Wie sonst soll man die Aussage deuten: „Anlüger frei“ (gemeint war „Anlieger frei“)?

Es mag sein, dass die Polizei in Fällen, in denen sie entsprechende Verstöße ahnden will, mit den unmöglichsten Ausreden konfrontiert wird. Aber ist das nicht menschlich nachvollziehbar?
Das jedoch als Argument zu benutzen, nach dem Motto: Es hält sich sowieso niemand daran, lässt aber tief in die Wertvorstellungen blicken. Wo käme unsere Gesellschaft da hin, nur deshalb keine Gesetze oder Verordnungen zu erlassen, weil sich manche Leute nicht daran halten?

Ob und wann die versprochene Straßensanierung durch die in die Pflicht genommene Baufirma Baumer vielleicht etwas zur Verkehrslärmberuhigung beitragen wird, blieb jedenfalls offen.
Wir bleiben dran.

 

 

 

 

Bis zum nächsten Mal.

V.i.S.d.P.: Marktgemeinderat Hans Maier, Ödpielmannsberg 20, 92709 Moosbach

Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Zurück zur Übersicht