JUSO AG Moosbach

SPD-Ortsverein Moosbach

Sitzung vom:
25.02.2014
Anhang:
Zeitungsbericht anzeigen

Bericht

91. Sitzung des Marktgemeinderates Moosbach am Dienstag, den 25.02.2014 um 20:00 Uhr im Rathaussaal Moosbach (1. Obergeschoss)






A) Öffentlicher Teil;

1. Genehmigung der Tagesordnung


Die 91. Sitzung des Marktgemeinderates Moosbach fand um 20:00 Uhr im Rathaussaal statt.

Die vorgelegte Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt.

Entschuldigt wurde Kollege Armin Bulenda wegen Erkrankung.





2. Vorstellung des Energienutzungsplanes für den Markt Moosbach durch die Firma ZREU
     Zentrum für rationelle Energieanwendung und Umwelt GmbH, Regensburg

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde die Mannschaft um Herrn Dipl. Ing. Konradl begrüßt, der heute die Ergebnisse seiner Arbeit über den erstellten Nutzungsplan für den Markt Moosbach vorstellte.

Insgesamt, so konnte man feststellen, gäbe es in Moosbach eine Menge Investitionsbedarf bezüglich energetischer Aufrüstung. So kam das Team auf eine Summe von fast 18 Millionen Euro, die hier zusammenkämen, wollte man alle 830 Gebäude in der Marktgemeinde auf den technisch neuesten Stand bringen.

Dass dies jedoch nur eine theoretische Betrachtung sein könne, räumte auch Herr Konradl ein.

Übrigens war vor ca. einem Jahr in der ersten Vorstellungsrunde auch die Rede von eventuellen Bürgerversammlungen zum Thema; dieses löbliche Vorhaben wurde jedoch leider nicht umgesetzt.

Im Wesentlichen konzentrierte sich daher die Arbeit der Firma hauptsächlich auf kommunale Immobilien und deren aktuellen Zustand sowie möglichen Sanierungsaufwand und dessen Kosten.

Bei vielen, sicherlich sinnvollen Maßnahmen, zeigte sich aber , dass der Kosten-Nutzen-Effekt nicht sehr ergiebig wäre. Das bedeutet konkret, Maßnahmen würden sich erst in einem Zeitraum von mehr als 100 Jahren rechnen. Denkt man hier etwa an die Schulgebäude, so stellt sich schon die Frage, werden unsere Kinder und Kindeskinder dann noch in Moosbach zur Schule gehen - zumindest wenn man in Richtung Mittelschule denkt.

Eine sorgfältige Abwägung von eventuell einzuleitenden Arbeiten ist hier die wohl wichtigste Aufgabe des künftigen Gemeinderates.

Für mich war die Vorstellung des Konzeptes fachlich zwar gut aufbereitet und wohl auch gemeint, eine qualifizierte Umsetzung im Rahmen der vor Ort Tätigen sehe ich in Moosbach aber nicht. In Moosbach fehlen dazu Visionen und der notwendige Weitblick.

Daher: Schade um das ausgegebene Geld.
ca. 3.000 von MvG, ca. 3000 Gemeinde, ca. 13.000 € Staatszuschuss

Hier nur ein kleines Beispiel am Ort Ödpielmannsberg. Haben sich hier doch fleißige Einwohner dazu entschlossen, ihre Heizung auf Hackschnitzel umzustellen. Demnächst werden vier einzelne Anlagen in diesem kleinen Dorf ihren Dienst tun.

In Albersrieth (ruhig einmal klicken) zum Beispiel haben sich Bürger zusammengeschlossen, für sich und ihr Dorf eine Menge Geld gespart, indem sie zusammen etwas machten und zudem noch kräftig Fördergelder kassiert haben.
Dies wäre so auch in Ödpielmannsberg machbar gewesen. Der Bürgermeister wohnt zwar in diesem beschaulichem Dörflein, aber Visionen?








3. Genehmigung der Niederschrift über die 90. Sitzung (öffentlicher Teil)

Keine Einwände,
einstimmig genehmigt.

 





4. Genehmigung von Auszahlungen (Anlage 2)

Auch hier gab es keine Einwände,

einstimmig genehmigt.






5.  Haushalt 2014;

Vorbericht und Haushaltsplan 2014

Festlegung der Realsteuerhebesätze 2014

Investitionsprogramm 2013 - 2017

Finanzplan 2013 - 2017

Stellenplan 2014

Haushaltssatzung 2014

Hier taten es die Räte dem Kreistag gleich. Nach löblichen Worten für den Kämmerer wurde der Haushalt einstimmig (ohne neue Schulden) genehmigt.

Einzig die CSU-Fraktion regte an, keine „Urnenwand“ zu errichten, sondern lieber einen „Urnenhain“ (Asche zu Erde. Ist eben doch etwas konservativer).

Was soll´s,

einstimmig beschlossen.






6. Gemeindewälder; Jahresbetriebsplan 2014

 

Der Plan wurde vorgestellt. Am Ende sollen 26.800 € übrig bleiben. Die Rechtler und den Gemeindekämmerer dürfte es freuen.

 

Einstimmig wurde der Plan so genehmigt.






7. Planfeststellungsverfahren für den unbefristeten Betrieb des bayerischen

Streckenabschnitts der Mitteleuropäischen Rohölleitung (MERO) der MERO Germany

AG von Ingolstadt nach Waidhaus; Stellungnahme des Marktes Moosbach

Betrifft den Markt Moosbach eigentlich nicht wirklich; daher,

einstimmig das gemeindliche Einverständnis erteilt.





8. Abwasseranlage Etzgersrieth; Abrechnung der Betriebskosten 2013 mit der Stadt Vohenstrauß (Anlage 3)

Festzuhalten ist, die Preisspirale geht auch hier nach oben. Der Vertrag mit Vohenstrauß läuft noch bis 2017. Bleibt die weitere Entwicklung abzuwarten und rechtzeitig zu entscheiden, welche wirtschaftliche Lösung für die Bürger von Etzgersrieth die richtige ist.

Ansonsten wurde das Zahlenwerk abgesegnet und

einstimmig für in Ordnung erachtet.






9. Abschluss eines Pacht- und Betriebsführungsvertrages mit der MVG Moosbacher Versorgungsgesellschaft mbH über das gemeindliche Hallenbad

Unter diesem Tagesordnungspunkt sollte nun etwas beschlossen werden, was der ‚Gemeinde viel Geld spart, weil ein „Dummer“ (MVG) gefunden worden ist, der einen Großteil der Schulden des Hallenbades übernimmt.

Natürlich freut sich hier wieder unser Kämmerer. Wobei man ehrlicherweise schon sagen muss, es handelt sich hier lediglich um eine rechtliche „Trickserei“, gehört die MVG doch zu 100% der Gemeinde; aber alles legal und damit natürlich auch für den Gemeinderat so akzeptabel.

Einstimmig genehmigt.





10. Abschluss eines Vertrages mit der MVG Moosbacher Versorgungsgesellschaft mbH über die Durchführung der Rufbereitschaft für die gemeindlichen Wasserversorgungsanlagen

Ähnlich wie mit dem Hallenbad wird auch hier durch eine „Auslagerung“ von gemeindlichen Aufgaben auf die MVG die Marktkasse entlastet und die MVG als eine Art Subunternehmer mit ins Boot geholt.

Es ist nur schade, dass man die Dinge in unserer finanziellen Zwangslage nicht auch geradlinig regeln kann, sondern auf solche Spitzfindigkeiten zurückgreifen muss.

 

 

 

11. Abschluss eines Vertrages mit der MVG Moosbacher Versorgungsgesellschaft mbH über

die Durchführung der Rufbereitschaft für die gemeindlichen Abwasseranlage

Auch hier gilt das Gleiche wie unter Punkt 10; daher,

auch einstimmig genehmigt.





 

 

12. Bauleitplanung der Stadt Vohenstrauß; Aufhebung des Bebauungsplanes „VohenstraußWest III“

Betrifft den Markt Moosbach nicht wirklich; daher,

einstimmig das gemeindliche Einverständnis erteilt.

 

 

 

 

13. Informationen – Wünsche – Anträge

Informationen des Sitzungsleiters:

-  Die Wasserversorgung in Gaisheim wird demnächst im Stadtrat von Oberviechtach Thema sein.

- Seitens von Moosbach sind die wasserrechtlichen Belange zu prüfen.


SPD Anfragen:

-  Gröbenstädt-Siedlung
Schon in der letzten Gemeinderatssitzung wurde von Marktratskollegen Lingl die Problematik der Lärmbelästigung durch die Ortsdurchfahrt Gröbenstädt-Siedlung angesprochen.

Da uns hier die Reaktion des Vorsitzenden schon etwas seltsam erschien, stellten wir einen schriftlichen Antrag auf Behandlung des Themas in der Gemeinderatssitzung.

Zwischenzeitlich fand auch eine Versammlung vor Ort statt. Es stellte sich heraus, dass es den Bürgern von Gröbenstädt-Siedlung wirklich ein sehr wichtiges Anliegen ist, hier etwas zu unternehmen. Eine Unterschriftenliste hierzu ging an alle Parteien.

Somit fragte ich den Vorsitzenden folgendes:
1. Warum wurde der Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen.
     Antwort: Aus zeitlichen Gründen.

2. Müssen Anlieger bei Straßensanierung zahlen?
     Antwort: Nein! Anlieger müssen nur bei einer Komplettsanierung mitzahlen.
                 Die Arbeiten durch die Firma Baumer seien ebenfalls angemahnt worden
.







 

 

Bis zum nächsten Mal.

V.i.S.d.P.: Marktgemeinderat Hans Maier, Ödpielmannsberg 20, 92709 Moosbach

Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Zurück zur Übersicht